30 Weihnachtsmarktkontrollen durch die Gruppe Sofortmaßnahmen

05.01.2018

(WIEN) Im Fokus der Advent-Kontrollen, speziell in der inneren Stadt, waren: Bettelei und Straßenkunst

Vergangenen Dezember hat die Gruppe Sofortmaßnahmen den Schwerpunkt auf die Überprüfung von Weihnachtsmärkten vor allem bezüglich Verstößen gegen das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSDB-G) sowie Verstößen im Bereich der Bettelei und der Straßenkunst gelegt. Kontrolliert wurde u.a. wiederholt auch der gesamte Verlauf der Inneren Mariahilfer Straße. Dabei wurden elf Personen angetroffen, die das gesetzlich verbotene Hütchenspiel ausübten. Die Gruppe Sofortmaßnahmen organisierte darüber hinaus auch Kontrollen im Wiener U-Bahn-Netz gemeinsam mit den Wiener Linien.

Bei den Kontrollen waren je nach Einsatz MitarbeiterInnen der Wiener Gebietskrankenkasse, der MA 6 (Rechnungs- und Abgabenwesen), der MA 36 (Technische Gewerbeangelegenheiten, behördliche Elektro- und Gasangelegenheiten, Feuerpolizei und Veranstaltungswesen), der MA 59 (Marktservice und Lebensmittelsicherheit) und der Landespolizeidirektion Wien dabei.

Über 120 BettlerInnen wurden überprüft, elf Hütchenspieler angetroffen

Die Bilanz der Überprüfungen im Dezember 2017 war laut dem Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen Walter Hillerer sehr positiv. Neben der Überprüfung von über 120 BettlerInnen und acht StraßenkünstlerInnen führte die Polizei bei einigen PassantInnen und TaxifahrerInnen Personenkontrollen durch. Insgesamt gab es 73 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Wiener Landessicherheitsgesetzes, 20 Anzeigen wegen Verfehlungen gegen das Eisenbahngesetz.

Sofortmaßnahmen - Leiter Hillerer: "Kampf gegen Sozialbetrug intensivieren!"

Der Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen Walter Hillerer gegenüber der Rathauskorrespondenz: "Vor allem Sozialbetrug wollen wir bekämpfen!" Tatsächlich straften die PrüferInnen der Wiener Gebietskrankenkasse in 14 Fällen nach dem LSDB-G. Die für Märkte zuständige Magistratsabteilung MA 59 verhängte im Zuge der Weihnachtsmarktkontrollen drei Organmandate und schrieb zehn Anzeigen. Insgesamt wurden auf diesen Märkten 32 Betriebe überprüft. In elf Fällen gab es im Verlauf der Überprüfungen der Inneren Mariahilfer Straße Anzeigen gegen Hütchenspieler.