░News░ Wien schafft Nulldefizit bereits 2019

"Dank an alle Wienerinnen und Wiener"; "Nicht bei den Menschen, sondern im System sparen"

Um ein Jahr früher als im Konsolidierungsplan vorgesehen, schaffte die Stadt Wien bereits 2019 ein ausgeglichenes Budget. Das belegen die vorläufigen Rechnungsabschlusszahlen für das vergangene Budgetjahr. Veranschlagt war für 2019 noch ein Defizit von 188 Mio. Euro, im Vollzug erreicht werden konnte eine "schwarze Null".

"Es waren ein sehr disziplinierter Budgetvollzug und die gute Konjunkturlage in der Bundehauptstadt, die zu diesem sehr erfreulichen Resultat geführt haben", so Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Finanzstadtrat Peter Hanke unisono. "Damit schaffen wir - ohne Einschnitte bei den Leistungen für die Wienerinnen und Wiener vorgenommen zu haben - eine ausgezeichnete Ausgangsposition für die auf uns zukommenden Aufgaben der nächsten Jahre."

Der veranschlagte Abgang von 188 Mio. Euro hätte durch die Aufnahme von Fremdmitteln abgedeckt werden müssen. Das ist nun nicht notwendig. Das von der Wiener Stadtregierung selbst auferlegte Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ab 2020 wird damit übererfüllt. Mehrere Faktoren machen Erfolg möglich:

Wirtschaftlich starke Bundeshauptstadt und Haushaltsdisziplin

Zugrunde liegt diesem Erfolg die positive konjunkturelle Lage des Landes und insbesondere die wirtschaftliche Kraft in Wien, also die Arbeitsleistung aller Wienerinnen und Wiener. "Wir bedanken uns bei allen Menschen in unserer Stadt für ihre Leistung. Ohne sie wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen", so Ludwig und Hanke.

Dies mündete in eine positive Einnahmeentwicklung bei den Ertragsanteilen des Bundes und der eigenen Steuern. Ein Resultat der wirtschaftlichen Kraft der Bundeshauptstadt ist auch die rapide Senkung der Arbeitslosigkeit. Diese ist in Wien seit 33 Monaten in Folge rückläufig; alleine im Dezember 2019 ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Österreich zu 94 Prozent(!) alleine Wien zu verdanken.

"Nicht bei den Menschen, sondern im System sparen"

Unerlässlich für so einen Erfolg ist auch Budgetdisziplin im eigenen Haus. Es wurden keine Leistungen für die Menschen reduziert, sondern im System gespart.

Ein Beispiel: Obwohl Wien seit 2003 um fast 300.000 Menschen gewachsen ist (das ist die Dimension von Graz) ist der MitarbeiterInnenstand in der Stadtverwaltung unverändert.

Weiter für die Menschen und die Wirtschaft investieren

Unangetastet davon investiert die Stadt nach wie vor auf Rekordniveau. Aus eigener Kraft werden im Jahr 2020 insgesamt 2,46 Mrd. Euro in die Zukunftsherausforderungen der nächsten Jahre investiert und damit Werte für die zukünftigen Generationen geschaffen.

Nächstes Ziel: Schulden zurückzahlen

Für das Jahr 2020 werden, neben dem Haushalt ohne neue Schulden, bestehende Schulden getilgt. Das Budget 2020 sieht vor, dass 182 Mio. Euro zurückgezahlt werden. Somit reduziert sich der Schuldenstand im Finanzjahr 2020 von 6.86 Mrd. auf 6.68 Mrd. Euro.