GEBÜHRENRÜCKSTÄNDE IN FÜNFSTELLIGER HÖHE Am Schlingermarkt greift jetzt das Marktamt durch

14.07.2018

Große Aufregung gibt es am Floridsdorfer Markt, besser bekannt als "Schlingermarkt", dem letzten Wiener Markt nördlich der Donau, seit die zuständige Magistratsabteilung 59 eine zusammengewachsene Gruppe von 4 Ständen räumen ließ. Im Vorfeld eines geplanten Abrisses.

Warum das Marktamt jetzt tätig wird

Bezirksvorsteher Georg Papai, der stets für die Erhaltung des Marktes eintritt und bereits aus der Bevölkerung zur Rettung der Marktstände aufgerufen wurde, nennt die Hintergründe für die Aufsehen erregende Aktion des Marktamts:

"Wie nur wenigen bekannt ist, befinden sich alle Marktstände am Schlingermarkt - im Gegensatz zur Situation auf anderen Wiener Märkten - in privatem Eigentum, so genannte Superädifikate. Der Grund, auf dem diese Stände stehen, ist aber im Eigentum der Stadt Wien, weshalb für die Nutzung der Stellfläche selbstverständlich Gebühren an die Stadt zu entrichten sind."

Wenn nun, so wie im vorliegenden Fall, Gebührenrückstände in deutlich 5stelliger Höhe angelaufen sind, dann muss die Magistratsabteilung 59 als grundverwaltende Dienststelle tätig werden. Nicht mehr nur durch Mahnen und Klagen, sondern in letzter Konsequenz durch die zwangsweise Räumung und den Abriss der betroffenen Stände, für die von Betreiberseite eben bereits seit mehr als einem Jahr keine Gebühr mehr entrichtet wurde.

"Das ist nicht nur rechtens, das ist auch im Sinne der Betreiber der übrigen Stände, die ihre Zahlungen an die Stadt regelmäßig und korrekt leisten und somit im Sinne der Wettbewerbsfairness", betont der Bezirkschef.

Keine andere Lösung möglich

Eine andere Handhabung, nämlich die Stände zu erhalten und an andere Betreiber weiterzugeben, ist rechtlich nicht möglich, da die Stadt nicht das private Eigentum an den Superädifikaten entziehen und weiterreichen kann, sondern nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen nur die Möglichkeit hat, den eigenen Grund und Boden räumen zu lassen. Nötigenfalls und wie hier auch zwangsweise.

"Ich bin alles andere als erfreut, dass es so weit kommen musste, aber es ist auch klar, dass hier ein konsequentes Handeln der Stadt Wien letztlich im Interesse aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler angezeigt ist", meint Bezirksvorsteher Georg Papai. Seit seinem Amtsantritt setzt er sich mit einer Reihe von Maßnahmen für die Erhaltung des Marktes ein, zuletzt mit einer Machbarkeitsstudie über die Zukunft des Schlingermarkts.

"Dabei ziehen alle Fraktionen in der Bezirksvertretung an einem Strang", stellt der Bezirkschef klar. "Da sind negative Schlagzeilen freilich kontraproduktiv, aber die rechtliche Situation lässt dem Marktamt hier keine andere Wahl."