Leopoldstädter Bezirksbudget beschlossen

14.12.2022

Am Dienstag, den 13. Dezember hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt das Budget für 2022 mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, NEOS und FPÖ beschlossen. Der größte Teil der Mittel kommt den Kindern und Jugendlichen zugute. Dazu kommen Maßnahmen zum Klimaschutz, wie etwa Begrünungen, Baumpflanzungen und attraktive Freizeit- und Spielmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Die Grünen und LINKS stimmten dagegen.

Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ): "Viele Projekte, die wir in den letzten zwei Jahren auf den Weg gebracht haben, werden bereits umgesetzt oder stehen kurz vor Umsetzung. Mit einem Budget von 17,44 Millionen Euro für das Jahr 2023 garantieren wir die weitere Entwicklung der Leopoldstadt als lebenswerter, aktiver, zukunftsorientierter und bunter Bezirk".
Die SPÖ Klubvorsitzende Miriam Kaiys zeigt sich von den Grünen Leopoldstadt enttäuscht: "Es ist bedauerlich, dass die Grünen Leopoldstadt seit einigen Monaten den Weg des Miteinanders verlassen haben und stattdessen lediglich Fundamentalopposition betreiben. Ich vermute, hier gibt es wie auch in anderen Bezirken eine Weisung von der grünen Führungsspitze keine Zusammenarbeit mehr zu suchen. Umso mehr möchte mich deshalb bei allen anderen Parteien im Bezirk bedanken, die in konstruktiven Budgetverhandlungen ihre Verantwortung gegenüber den Leopoldstädterinnen und Leopoldstädtern nicht vergessen haben."

Das Bezirksbudget im Detail

Der größte Anteil des Budgets kommt den Kindern und Jugendlichen mit rund 5,3 Millionen Euro zugute. Rund 3,6 Millionen Euro sind für die Pflichtschulen und insbesondere für die Sanierung von Schulgebäuden vorgesehen und über 894.900 Euro steht 2023 für die Kindergärten zur Verfügung. Außerdem stellt der Bezirk Mittel für die Musikschule Leopoldstadt bereit. Die Kinder- und Jugendbetreuung wird mit 699.300 Euro finanziert. "In der Leopoldstadt wollen wir auch weiterhin unseren Kindern und Jugendlichen ein optimales Umfeld zur Entfaltung und Entwicklung bieten. Das können wir mit diesem Budget gewährleisten. Hier zu sparen wäre das falsche Signal!" ist Nikolai überzeugt.

Maßnahmen zum Klimaschutz, wie etwa Begrünung, Baumpflanzungen und attraktive Freizeit- und Spielmöglichkeiten im öffentlichen Raum sind bei den Investitionen in Park- und Grünanlagen vorgesehen, welche insgesamt 2,4 Millionen Euro ausmachen. Der ehrgeizige Ausbau der öffentlichen Parks und Freiräume ist ein Beitrag zum Erhalt der hohen Lebensqualität in der Leopoldstadt. Die Corona-Krise hat Künstler*innen und Kulturschaffende hart getroffen, weshalb das Kulturbudget zu 2022 nochmals auf nun 140.000 Euro erhöht wurde.

Weg des Miteinanders in der Leopoldstadt

"Die gestrige Abstimmung hat gezeigt, dass in der Leopoldstadt eine Politik des Miteinanders von der Mehrheit der Fraktionen gelebt wird und wir gemeinsam für die Zukunft unseres Bezirks Verantwortung übernehmen. Das nächste Jahr wird uns alle vor große Herausforderungen stellen und es gilt in Zeiten der Krise eng zusammenzustehen und Stabilität sicherzustellen. Meine Tür steht auch wie bisher immer offen und ich freue mich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen für die Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter." so Bezirksvorsteher Nikolai.

Neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sollen auch wieder LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Landesrat Ludwig Schleritzko und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister für die Volkspartei Niederösterreich in die Landesregierung einziehen. Der bisherige Landesrat Jochen Danninger wurde als Nachfolger von Klaus Schneeberger zum Klubobmann...

Das Krimi-Magazin von und mit Günther Zäuner; mit Peter Glanninger und einer Rückschau auf 2022; Krimi-Dinner in Maria Taferl im Gasthof "Zum Goldenen Löwen" mit der Aufführung von Karl Mays "Ave Maria" (Orgel: Florian Neulinger, Gesang: Veronika Neulinger), Lesung in Opatija, BuchWien 2022.