LHStv. Schnabl: „Lebensmittel zu teuer – Deckel drauf, Steuer runter!“

06.12.2022

LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, fordert: "Produkte des täglichen Einkaufs müssen für alle leistbar sein." Wie Schnabl das erreichen will? "Ein Einfrieren der Preise der Produkte des täglichen Einkaufs - des sogenannten Mikrowarenkorbs - und die Aussetzung der Mehrwertsteuer darauf", beschreibt Schnabl die notwendigen Maßnahmen. "Butter, Gebäck, Milch, Mineralwasser, Obst und Gemüse müssten für die ÖsterreicherInnen erschwinglich bleiben. Steuern sind dazu da, als Staat steuernd einzugreifen, wenn sich Menschen beim täglichen Einkauf bereits nach der Decke strecken müssen. Diese Situation ist Österreich nicht würdig", stellen diese Maßnahmen in Zeiten der allgemeinen Teuerung einen Schritt zur sozialen Absicherung und Gerechtigkeit dar.

Der tägliche Einkauf hat sich laut Statistik Austria im Oktober gegenüber dem Vorjahr um 12,2 % verteuert. Während es im Jänner-Vergleich (Jänner 2022 zu Jänner 2021) nur 4,1 % waren, hat sich die Preisrally von Monat zu Monat fortgesetzt. Mit den von der SPÖ NÖ vorgeschlagenen Maßnahmen unter dem Titel "Deckel drauf - Steuer runter" würde der Preis wieder auf das Vorjahres-Niveau, bzw. sogar etwas darunter zurückgehen.

Schnabl abschließend: "Selbstverständlich seien neben dieser Maßnahme noch viele weitere wichtig, um die ÖsterreicherInnen in einer krisenhaften Zeit tatsächlich nachhaltig zu entlasten. Wie etwa das Aussetzen des Merit-Order-Prinzips, das eine deutliche Entspannung in den Haushalten, aber auch in der Wirtschaft beitragen würden und die Preissteigerungen in allen Bereichen eindämmen würde." Bis dahin müsse man Soforthilfe leisten, etwa durch eine Gebührenbremse, welche vom Land NÖ abgefedert wird, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus, der Eltern pro Kind und Kindergartenjahr 600 Euro an Ersparnis bringt oder Maßnahmen, um die Heizkostenexplosion abzufedern. Mit Abwarten und beobachten stürzt die Bundesregierung Österreich nur weiter in steigende Inflationsraten. Die ÖVP NÖ muss auf ihre Schattenregierung in Wien endlich einwirken wirksame Maßnahmen zu setzen und SOFORT bei den Lebensmitteln anfangen. Die zuständigen Bundesminister können das umgehend umsetzen."

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