SPÖ NÖ-Schnabl: „Niederösterreich muss viel vom Burgenland lernen!“

15.01.2023

Diskussionsrunde mit LH Peter Doskozil offenbart massiven Aufholbedarf gegenüber dem Nachbarbundesland.

"Man muss garnicht die paar Kilometer über die Grenze fahren, man muss nur die Zeitung aufschlagen, um zu erfahren, wie viel in einem Bundesland geht, wenn zukunftsorientiert und mit sozialdemokratischer Handschrift gearbeitet wird", verdeutlicht LHStv. Franz Schnabl sein Resumée aus der prominent besetzten Diskussionsrunde "Wieviel Burgendland braucht Niederösterreich" zwischen ihm selbst, LH Peter Doskozil, NRin Petra Tanzler und Vizebürgermeister Rainer Spenger am Samstag in Wiener Neustadt.

Und Schnabl weiter: "All die Themen mit denen wir in Niederösterreich auf taube Ohren stößt, die aber die Lebensrealität der BürgerInnen in Niederösterreich massiv verbessern würden, sehen wir jeden Tag im Burgenland aufblühen!" Schnabl referenziert dabei auf den burgenländischen Wärmepreisdeckel den er neben der notwendigen Aussetzung des Merit-Order-Prinzips als notwendigen Schritt zur Eindämmung der Strompreis-Krise sieht.
"Wir kämpfen damit bei uns sozial treffsicher und nicht mit der Gießkanne direkt dort gegen die Energiekostenkrise an, wo die Hilfe am nötigsten gebraucht wird - sozial gestaffelt bei den burgendländischen Privathaushalten", kommentiert LH Doskozil.

Auch in Sachen lebenswertes Lebensumfeld und Umweltschutz ist Schnabl überzeugt, muss Niederösterreich rasch ein Beispiel am kleineren Nachbarn nehmen: "Das Burgenland geht endlich an, was Land-Gemeinden in Niederösterreich seit Jahrzehnten plagt: Die Bodenversiegelung und das Aussterben der Ortskerne!" Mit der Novellierung der Raumordnung schiebt das Burgenland nicht nur dem Zubetonieren der Gemeinden einen Riegel vor, sondern sorgt auch dafür, dass Supermärkte nur noch in Ortskernen eröffnet werden dürfen. "Dem Klimawandel entgegensteuern, die Ortszentren in den Gemeinden neu beleben und attraktiveren, zugleich auch Leerstand vermeiden und die Zentren für die Bevölkerung besser erreichbar machen - insbesondere mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Rad oder zu Fuß: Das war das Ziel dieser Novellierung", so Doskozil.Schnabl weiter: "Und wenn man nach Niederösterreich blickt? Kein Wille von Landesseite, da etwas zu tun - Bodenversieglung und Ortskernbelebung ist ein Thema, das auf wohlmeinende BürgermeisterInnen und BürgerInnen-Initiativen angewiesen ist!"

Auch in der Kinderbetreuung, da ist sich Schnabl sicher, geht das Burgenland mutig voran und zeigt wie's geht: "Seien es die Projekte 'Jedes Kind soll schwimmen lernen' oder 'Englisch in der Volksschule', die Erhöhung des Schulstartgeldes oder die Novellierung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes - das Burgenland zeigt, dass es sich um die Kinder sorgt und auch auf die Vereinbarung von Familie und Arbeit achtet." Und Schnabl weiter: "Die Schaffung des Gratis-Kindergartens und die Novellierung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes waren wichtige Vorbilder für unser KinderPROgramm. Dass die Volkspartei in Niederösterreich dieses nur schlecht abgeschrieben hat, zeigt nicht nur ihre Ideenlosigkeit, sondern auch ihren Unwillen, wirklich etwas für die Menschen in Niederösterreich zu tun!"

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