Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord nimmt Arbeit auf

18.06.2018

Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord startet diese Woche mit ihrer ersten Sitzung. Den Vorsitz hat die Vizepräsidentin der Wiener Rechtsanwaltskammer, Anwältin Dr. Elisabeth Rech. Stellvertretender Vorsitzender ist der Notar Dr. Johannes F. Klackl.

Die konstituierende Sitzung der U-Kommission findet am Mittwoch, dem 20. Juni 2018, statt. Geplant ist, alle Sitzungen der Untersuchungskommission im Rathaus-Arkadenhof, Top 24, abzuhalten. Sie sind grundsätzlich öffentlich. Sämtliche Termine der Kommissions-Sitzungen werden im Vorfeld von der Rathauskorrespondenz avisiert, inklusive Möglichkeit zur Akkreditierung für JournalistInnen.

Heute, Montag, haben Untersuchungskommissions-Vorsitzende Rech und ihr Stellvertreter Klackl gemeinsam mit dem Ersten Vorsitzenden des Gemeinderats, Mag. Thomas Reindl, bei einem Mediengespräch im Rathaus einen Ausblick auf die Arbeit der Kommission gegeben.

Vorsitzende Rech sagt: "Es ist nicht das erste Mal, dass ich im Vorsitz einer Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates bin. Auch aufgrund dieser Erfahrung schätze ich dieses Instrument als wichtiges demokratisches Mittel zur Aufklärung. Mein Vorsitz wird von Fairness und Transparenz geprägt sein und ich lege großen Wert auf eine korrekte Abwicklung der Arbeit der Kommission."

Der Erste Vorsitzende des Wiener Gemeinderats Reindl sagt: "Die Untersuchungskommission ist ein politisches Gremium, um politische Verantwortlichkeiten zu klären. Das System der Stadt Wien, Untersuchungskommissionen einzurichten, hat sich grundsätzlich bewährt - dennoch ist Raum für Verbesserungen. Dazu gibt es Gespräche mit allen politischen Klubs im Gemeinderat, mit dem Ziel, bis zum Sommer 2019 eine Novelle zu erarbeiten. Dabei sollen auch die 'lessons learned' aus der laufenden Kommission einfließen."

Über die Untersuchungskommission

Der Wiener Gemeinderat hat am 27. April 2018 eine Untersuchungskommission betreffend "Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord" eingerichtet. Die Kommission wird Fragen zur Leistungs- und Bedarfsentwicklung, zum Grundstück, zur Bauherrenfunktion des KAV, zur Vergabe von Leistungen, zu Bauausführung, Kosten und Finanzierung sowie Betriebsorganisation des Krankenhauses Nord behandeln.

Die Kommission setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen, die nach folgendem Schlüssel von den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nominiert wurden: 8 SPÖ, 6 FPÖ, 2 Grüne, 1 ÖVP, 1 NEOS. Vorsitz und Vize wurden gelost. Gemäß der Wiener Stadtverfassung ist die Dauer von U-Kommissionen auf zwölf Monate begrenzt. Die Frist begann mit der Einsetzung der Kommission durch den Gemeinderat.