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SPÖ – Kopietz nach Sitzung der Wahlkommission: „Drei Bewerber*innen zur SPÖ-Mitgliederbefragung zugelassen“
11.04.2023
Zugelassen zur SPÖ-Mitgliederbefragung sind Rendi-Wagner, Doskozil, Babler – Rund 148.000 SPÖ-Mitglieder stimmberechtigt
Unter notarieller Begleitung des Präsidenten der Notariatskammer Dr. Michael Umfahrer hat heute, Dienstag, die Wahlkommission getagt und wichtige Festlegungen in Sachen SPÖ-Mitgliederbefragung beschlossen. "Die unabhängige Wahlkommission, die per Statut Organisatorin der Befragung ist, hat die eingegangenen Bewerbungen sorgfältig geprüft. Zugelassen zur SPÖ-Mitgliederbefragung sind in dieser Reihenfolge: SPÖ-Bundespartei- und -Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Mag. Hans Peter Doskozil, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, MSc", so der Vorsitzende der Wahlkommission Harry Kopietz. Die Befragung wird zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden. Teilnahmeberechtigt sind rund 148.000 SPÖ-Mitglieder. ****
"Die Zulassung der Bewerber*innen wurde von der Wahlkommission einstimmig beschlossen", so Kopietz. Die Wahlkommission hat sich darauf verständigt, dass die Mitgliederbefragung, wie vom Bundesparteivorstand vorgegeben, digital und postalisch durchgeführt wird. Dabei wird sichergestellt, dass bei doppelter Abstimmung die postalische Stimmabgabe die Online-Stimmabgabe schlägt. "Der gesamte Prozess der Mitgliederbefragung ist von der Wahlkommission nachvollziehbar und kontrollierbar", so Kopietz.
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