Am Sonntag, 12. März 2023, fand in den frühen Morgenstunden eine Schwerpunktaktion in Bäckereien der Brigittenau statt. Der Schwerpunkt wurde durch das Einsatzteam Stadt Wien unter der Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen, der Finanzpolizei und dem Marktamt durchgeführt."Einige dieser Bäckereien verkaufen an Sonntagen illegal Backwaren, weshalb in den Nachtstunden überprüft wurde, ob die einschlägigen Gesetze eingehalten werden", erklärt Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteam Stadt Wien.
Aufgrund der Vielzahl an Verstößen
konnten nur drei Bäckereien überprüft werden. Von den insgesamt sechs
überprüften Arbeitnehmer*innen waren fünf nicht zur Sozialversicherung
gemeldet. Durch die Finanzpolizei werden Strafanträge nach dem
Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz gestellt. In vier Fällen werden
Strafanträge nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz erfolgen.
Aufgrund steuerlicher Rückstände wurde von der Finanzpolizei in einem Betrieb über 7.000 Euro eingehoben.
Drei Arbeitnehmer*innen wurden durch die alarmierte Polizei vorläufig festgenommen. Bei einer weiteren Person kam es zur Abnahme des Reisepasses.
In den Betrieben wurden auch die Sicherheitsauflagen teilweise nicht eingehalten. Notausgänge waren versperrt, Fluchtwege nicht entsprechend eingerichtet und Feuerlöscher nicht funktionstüchtig bzw. nicht auffindbar. In Gefahrensituationen – wie einem Brand – kann das lebensgefährlich für die Arbeitnehmer*innen sein.
Neben einigen lebensmittelrechtlichen Verstößen wurde auch gegen das Rauchverbot verstoßen. Geraucht wurde unter anderem im Produktionsbereich, wo gerade die Teige zubereitet wurden.
"Die kooperativen Kontrollen, auch in den Abend- und Nachtstunden, sprechen sich schnell in der Branche herum und werden weiter intensiviert. Es kann nicht sein, dass die Betreiber*innen glauben, die Nachtstunden sind ein rechtsfreier Raum", sagt Walter Hillerer.
Die Gruppe Sofortmaßnahmen führt als Einsatzteam Stadt Wien mit den notwendigen Magistratsdienststellen und anderen Behörden regelmäßig Schwerpunktkontrollen in den unterschiedlichen Branchen durch.
Auch in Deutsch‑Wagram fand im Rahmen der Maifeiern wieder das traditionelle Fackelfest der SPÖ Deutsch‑Wagram statt. Das Fest wurde am Schulsportgelände abgehalten, wo zahlreiche Besucherinnen und Besucher zusammenkamen, um den Abend gemeinsam zu feiern.
Am 30. April fand in Strasshof der traditionelle Fackelzug der SPÖ Strasshof statt. Ausgangspunkt war das Gemeindeamt, wo sich zahlreiche Besucherinnen und Besucher versammelten. Von dort zog die Gruppe weiter zum Feuerwehrhaus, wo die Fackeln ausgegeben wurden.
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Im Tiergarten Schönbrunn ist wieder Leben in die Prärie eingezogen. Die quirligen Schwarzschwanz‑Präriehunde haben ihr neu gestaltetes Zuhause bezogen – eine Anlage, die in den vergangenen Monaten umfassend modernisiert wurde. Seit ihrer Eröffnung im Jahr 2010 war die frühere Anlage in die Jahre gekommen. Jetzt präsentiert sie sich als naturnaher...
GROSS-ENZERSDORF. Der Stadtpark wurde als "Hildegard‑von‑Bingen"-Erlebnispark für alle Generationen neu inszeniert. Ein besonderes Element, das den Park bereits seit mehreren Jahren prägt, sind die Hochbeete einer privaten Initiative. Sie werden kontinuierlich betreut und saisonal bepflanzt – von Gemüse bis zu aromatischen Kräutern wächst hier eine...
GROSS-ENZERSDORF. Mit viel Gemeinschaftsgeist und kräftiger Teamarbeit wurde heuer in Groß-Enzersdorf wieder der Maibaum aufgestellt. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher verfolgten das Geschehen am Hauptplatz, wo Mitarbeiter des Bauhofs gemeinsam mit der Firma Neubauer Hand anlegten, um den festlich geschmückten Baum sicher in die Höhe zu...
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In Deutsch-Wagram wurde eine neue "Bussi & Baba"-Haltestelle eröffnet – ein weiterer Schritt, um den Schulweg für alle Kinder noch sicherer zu machen. Die Stadtgemeinde hat dafür die ehemalige Bushaltestelle umgebaut und zu einer eigenen Haltezone für Elternfahrzeuge gestaltet. Bis zu drei Autos können hier gleichzeitig halten. Die Kinder steigen...
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